Die Digitalisierung wird unbestritten großen Anteil an der Gestaltung der Zukunft haben. Im TV-Kanzlerduell wurde dieser Themenkomplex jedoch lediglich im Schlusswort der Amtsinhaberin Angela Merkel angerissen. Auch Herausforderer Martin Schulz ließ die Gelegenheit ungenutzt, seine politische Position zu diesem Themenbereich im Rahmen des Duells zu platzieren. Nichtsdestotrotz kann beiden Duellanten dieses Versäumnis lediglich zu einem kleinen Teil angelastet werden. Der weitaus größere Teil der Schuld lastet zweifelsohne auf den Schultern des Moderationsquartetts, das am vergangenen Sonntag aus Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Peter Kloeppel und Claus Strunz bestand. Die vier Journalisten stellten die Digitalisierung gar nicht erst zur Diskussion und nahmen damit vorab eine thematische Selektion vor, die keineswegs dem Wunsch der Zuschauer entsprach. Diese eigenmächtige Entscheidung zog infolgedessen harsche, mediale Kritik nach sich. Dass ein großer Teil der Deutschen die Digitalisierung in der kommenden Legislaturperiode höher priorisiert sehen möchte, ist schließlich nicht nur ein diffuses Stimmungsbild.

Internet-Ministerium und Neuauflage der Digitalen Agenda

Eco, der Verband der Internetwirtschaft e.V., veröffentlichte am gestrigen Tag die Ergebnisse einer Umfrage, die vom Meinungsforschungsinstitut YouGov durchgeführt wurde. Die Resultate stellen klar heraus, dass der überwiegende Teil der Deutschen künftig die Digitalpolitik stärker im Fokus stehend sehen möchte. Entsprechend sollte das politische Engagement der Volksvertreter in diesem Bereich erhöht werden sowie in Konsequenz dazu auch der Stellenwert netzpolitischer Belange auf Bundesebene steigen. Die konkrete Forderung richtet sich nach der Errichtung eines Internet-Ministeriums sowie nach einer Weiterführung bzw. Neuauflage der Digitalen Agenda. Die Zuständigkeiten für Angelegenheiten rund um das Internet sind aktuell auf mehrere Ministerien verteilt. Die Zuteilung erfolgt analog zu den jeweiligen Schwerpunkten. Zu den verschiedenen Bearbeitern zählen die Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Justiz und Inneres. 48 Prozent der Befragten möchten die Verantwortung für netzpolitische Themen in der nächsten Legislaturperiode in einem Ministerium auf Bundesebene bündeln. Nur 19 Prozent heißen die Splitterung der digitalen Themen und die Verteilung derselben auf verschiedene Ministerien gut. Des Weiteren wünschen sich 57% der befragten Personen den Fortgang bzw. eine Neuauflage der „Digitalen Agenda“. Dabei handelt es sich um ein umfassendes Konzept der letzten Legislaturperiode mit folgender, dreiteiliger Zielsetzung: Stärkung des Innovationspotentials der BRD zur Stimulation von Wachstum und Sicherung der Beschäftigung, Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze bei gleichzeitiger generationenübergreifender Förderung der digitalen Medienkompetenz, Sicherung und Schutz bestehender IT-Systeme und Dienste. Der stellvertretende Chef von eco, Oliver Süme, kommentiert die Diskussion um die Bedeutsamkeit der Digitalisierung folgendermaßen: „Die Digitalisierung wird auch in den kommenden vier Jahren ein wesentlicher Game Changer in nahezu allen Bereichen unseres Lebens bleiben. Es wird daher mehr als Zeit, die Netzpolitik aus ihrer Nische zu holen und ihr im Rahmen der Regierungsarbeit den ihr angemessenen Platz zuzumessen.“